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Misshandlung Schutzbefohlener
#1
Zur Verletzungsgefahr beim Abstrich im Nasen-/Rachenraum
(Zusammenfassung Corona Ausschuss Sitzung 52 mit Dr. Josef Thoma, HNO-Facharzt)

Beim Nasen-/Rachenabstrich besteht eine hohe Verletzungsgefahr
  • Nasenscheidewand: Handtellergross. Pathologische Veränderungen oft ganz hinten.
  • Angeschwollene Nasenmuscheln sind sehr Blutungs-geneigt.
  • Locus Kiesselbach: Schwere Blutungen möglich, langandauernde Komplikationen durch Verschorfung denkbar.
  • Das Naseninnere ist von Mensch zu Mensch verschieden.
  • Anatomische Abweichungen sind häufig.
  • Die Schädelbasis ist an der Entnahmestelle teilweise hauchdünn, teilweise liegt Schleimhaut direkt auf Hirnhaut. Es besteht die nicht unerhebliche Gefahr des Durchstossens und die des Einbringens von Krankheitserregern. Gefahr der Hirnhautentzündung.

Die Untersuchung der Anatomie der Nase durch einen HNO-Arzt ist daher unabdingbare Voraussetzung vor Probenentnahme. 

Weiterhin zu beachten:
  • Medizinische Untersuchungen müssen nach dem jeweiligen Facharztstandard durchgeführt werden. Geschieht dies nicht, und entsteht durch den Arzt oder das Personal ein Schaden, so handelt es sich um ein Übernahmeverschulden. §630h BGB regelt hierzu die Rechtsfolgen.
  • Nach §25(3) IfSG können verdächtige Personen zwar verpflichtet werden, Abstriche von Haut und Schleimhäuten zu dulden. Zur Entnahme von Zellmaterial an der Rachenhinterwand sind aber Mikroverletztungen notwendig. Es handelt sich daher um eine im medizinischen Sinne invasive Untersuchung. 
  • Eine invasive Untersuchung bedarf nach BGB §630 c,d,e der Einwilligung des Patienten sowie dessen Aufklärung über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände. Auch nach §25(3) Satz 2 IfSG dürfen invasive Eingriffe nur mit Einwilligung des Betroffenen vorgenommen werden.
  • Generell dürfen Untersuchungen nur bei Indikation durchgeführt werden, nicht z.B. aus Neugierde. (Anmerkung: Ohne Symptome dürfte allerdings nach den WHO Richtlinien keine Indikation für den Test bestehen.)
  • Bei mehrfacher Verletzung von Gewebe ist die chronische Entzündung möglich, auch die bösartige Neubildung von Gewebe.


Corona Ausschuss Sitzung 52
Video HNO-Arzt Dr. Josef Thoma zu Verletzungsgefahr und Haftungsfragen beim Abstrich im Nasen/Rachenraum





Psychische Folgen für die Kinder

Video mit Prof. Gerald Hüter 
  • Unterdrückung der Bedürfnisse der Kinder zur freien Entfaltung bis zur perfekten Anpassung
  • Dauerhaft traumatisierende Situation

Eine Metastudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Maskentragens wurde auf tkp.at vorgestellt, und fand für Kinder wie Erwachsene insbesondere auch psychische Folgen wie 
psychosomatische Erkrankungen, sozialen Rückzug und depressive Verstimmung.
  • Wahrgenommene Beeinträchtigung von Integrität, Selbstbestimmung und Autonomie
  • Unbehagen
  • Verwirrtheit, Desorientierung
  • Erhebliche Ablenkung
  • Zunahme psychosomatischer und stressbedingter Erkrankungen
  • Abnahme psychomotorischer Fähigkeiten
  • Verminderte Reaktionsfähigkeit
  • Beeinträchtigte kognitive Leistung
  • Fehleinschätzungen von Situationen
  • Verzögertes, fehlerhaftes und unangemessenes Verhalten
  • Angst- und psycho-vegetative Stressreaktionen
  • Depressives Selbsterleben
  • Verminderter Partizipation
  • Sozialer Rückzug
  • Verringerte gesundheitsbezogene Selbstfürsorge
  • Über 50% der untersuchten Maskenträger hatten zumindest leichte depressive Verstimmungen.





CO2-Konzentration in der Rückatemluft bei Kindern im Grundschulalter 
(Zusammenfassung Corona Ausschuss Sitzung 59 mit Dr. Andreas Diemer, Physiker und Allgemeinmediziner)

Das Lungenvolumen von Kindern ist im Verhältnis zum Erwachsenen wesentlich geringer, die Atmung weniger tief. Entsprechend fällt das zusätzliche Tot-Volumen unter den Masken stärker ins Gewicht.

Laut Bundesumweltamt (Bekanntmachung aus 2008 zur Auswirkung erhöhter CO2-Konzentration auf Kinder) muss bei Überschreitung eines Wertes von 2.000 ppm CO2 gelüftet werden. (PDF)
Begründet wird dies in der Bekanntmachung unter anderem mit 
  • Einer Zunahme von ZNS-Symptomen wie Kopfschmerzen, Müdigkeit, Schwindel und Konzentrationsschwäche ab 1500 ppm.
  • Einer Häufung von tiefen Atemwegsinfektionen, Halsschmerzen, pfeifendes Atemgeräusch.
  • Einem direkten Zusammenhang zwischen CO2 -Konzentration und Keimzahl / Krankschreibungen / Infektionsrate
     
(Anmerkung: In der Gärindustrie -Brauereien, Weinkellereien- gilt ein höchstzulässiger Mittelwert in einer Schicht von 5000 ppm, mit maximal 4 Spitzen á 15 Minuten von höchstens 10.000 ppm CO2) (bgn-branchenwissen)

Die Messung in der Ein-Atemluft der Kinder ergab eine mittlere CO2-Konzentrationen im Bereich von 14.000 ppm, teilweise weit darüber bis 40.000 ppm.


Video mit Dr. Andreas Diemer, Physiker und Allgemeinmediziner, zur CO2 Rückatmung bei Kindern (ab 7:58). (Corona Ausschuss Sitzung 59)
Video mit Heike Sensendorf, Anästhesistin, über gesundheitliche Gefahren für Kinder beim Tragen der Maske, über die respiratorische Azidose, erste Todesfälle mit/wegen der Masken, sowie über Prävention und Erste Hilfe im Klassenzimmer.
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#2
Die rechtliche Situation
(Zusammenfassung Corona Ausschuss Sitzung 49 mit Hans Christian Prestin, ehemaligen Familienrichter)

Lehrer, die trotz der klaren Gesundheitsgefahren die Maskenpflicht durchsetzten oder aufnötigen, machen sich strafbar. Sie können sich dabei auch nicht darauf berufen, auf Befehl zu handeln, ebensowenig wie beispielsweise die Mauerschützen. Schon die bewusste Gefährdung der Schutzbefohlenen an sich - ohne konkrete Schädigung - zählt als Straftat im Rang eines Verbrechens. Vorrang vor einem Gesetz hat die Verfassung. Die Rechtsprechung ist an das Recht gebunden, zum Beispiel an die UN-Kinderrechts-Konvention: Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, ...von öffentlichen oder privaten Einrichtungen..., ist das Wohl des Kindes ... vorrangig zu berücksichtigen.


Die Gesetze
  • BGB §1666 (4) : In Angelegenheiten der Personensorge kann das Gericht auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen.
  • GG Art 20 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. 
  • UN KRK Art.3 (1) Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, ...von öffentlichen oder privaten Einrichtungen..., ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.
  • UN KRK Art.29: Bildungsziele; Bildungseinrichtungen : Ausrichtung auf freie Entfaltung von Persönlichkeit, Begabung und Fähigkeiten des Kindes
  • StGB § 225 (3) Auf Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr ist zu erkennen, wenn der Täter die schutzbefohlene Person durch die Tat in die Gefahr ...einer erheblichen Schädigung der körperlichen oder seelischen Entwicklung bringt.
    Die Durchsetzung von Maskenpflicht, Abstrichen oder gar Impfungen könnte somit bereits ohne den Eintritt einer konkreten Schädigung als Verbrechen im Sinne des §12 (1) StGB eingestuft werden.
  • Beamtenstatusgesetz §36 (3) Satz 3 : Befehl schützt nicht. Bei Anordnung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten durch den Dienstherren ist Widerstand nicht nur erlaubt, sondern vorgeschrieben


Quelle: Video Stiftung Corona Ausschuss, Sitzung 49




Netzwerk KriStaImpfteams in Schulen – strafrechtliche Fragen :
Zitat:"Es ist dringend davon abzuraten, Kinder und Jugendliche ohne Einwilligung der sorgeberechtigten Eltern zu impfen. Regelmäßig hätte dies nach der hier vertretenen Ansicht im günstigsten Fall eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung zur Folge. Je nach dem Erkenntnisstand des Arztes (bzw. des Schulleiters) und den Folgen der Impfung kann sich die Strafbarkeit steigern auf vorsätzliche Körperverletzung, schwere Körperverletzung, fahrlässige Tötung und Körperverletzung mit Todesfolge, bzw. Beihilfe hierzu."





Arbeitsschutz

Anwaltliche Stellungnahme zu Maskenpflicht und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften (Artikel auf Epochtimes)
  • Die Arbeitsschutzregelungen sind auf Erwachsene ausgelegt und werden in DGUV Regel 112-190 beschrieben:
    • Tragezeit medizinischer Masken ist auf 120 Minuten begrenzt, dann 30 Minuten Pause
    • Tragezeit FFP2 Masken ist auf 75 Minuten begrenzt, dann 30 Minuten Pause, maximal 5 Einsätze pro Schicht.
  • Über §2 SGB VII (1) 8. auch anwendbar auf Schüler, Behinderte und andere Gruppen, die eigentlich keine Arbeitnehmer sind.
  • Nach §26 ArbSchG handelt strafbar, wer durch vorsätzlich durchgeführte ordnungswidrige Handlungen das Leben oder die Gesundheit von Beschäftigten gefährdet.
(Hinweis: Medizinische Masken bedecken Mund und Nase und zählen daher zu den Halbmasken, FFP2 dagegen sind "filtrierende Halbmasken ohne Ausatemventil".)





Sachliche Grundlage

Dr.Wodarg zitiert im Anschluss an die Stellungnahmen Prestins in Sitzung 49 eine Gemeinschaftsstudie der DGPI & der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene, die die Aussage von Herrn Wieler(*) geprüft haben, es seien 21 Kinder an Covid gestorben:
  • 14 Mio Kinder in Deutschland
  • 3/2020 - 3/2021: 1200 Diagnosen, 4 an/mit Corona gestorben (mit teilweise palliativen Erkrankungen).
  • 2019: 116 Kinder an (oder mit) Influenza gestorben
Kinder in die Pandemie-Massnahmen einzubeziehen ist daher sachlich nicht zu rechtfertigen.

(*) Quelle: Eine andere Freiheit - Der Film, 00:49:45
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#3
Sonstiges

Corona Ausschuss Sitzung 55 : 
Video : Bianca Höltje, Leiterin einer Grundschule, Mitglied dieBasis, berichtet, was der Maskenzwang für Kinder und Lehrer bedeutet (oder bedeutet hat, an Grundschulen wurde der Zwang zum Maskentragen mittlerweile weitgehend aufgehoben, z.B. auch in Berlin ).


2020News regt/regte die konzertierte und massenhafte Prüfung von Kinderschutzverfahren nach § 1666 BGB bei den Familiengerichten an.
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