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Fraktionsdisziplin
#1
Wie positioniert sich dieBasis zur Fraktionsdisziplin im Bundestag?
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#2
Moin,

mein Standpunkt dazu ist im Wesentlichen für die momentan existierende repräsentative Demokratie (Verbot des Fraktionszwanges) auch der Wikipedia zu entnehmen. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsd...20verstößt.

Grundsätzlich sehe ich es für uns allerdings so, dass in dieBasis eben jene Basis entscheidet und eventuelle Vertreter in den Parlamenten diese Entscheidung zu vertreten haben. Alles andere würde dem Grundgedanken der Basis widersprechen. Das sollte für uns das zukünftige Verhalten sein. Inwiefern das mit dem Verbot eines Fraktionszwanges kollidiert, bleibt zu prüfen.

Wie gesagt, das sind meine persönlichen Gedanken dazu.

Gruß
Dirk
Ich brauche neue Verschwörungstheorien, die alten bewahrheiten sich immer so schnell!

Manchmal gehe ich jetzt abends mit einer Schüssel Kartoffelsalat spazieren. Da habe ich wenigstens ein bißchen das Gefühl, zu einer Party gehen zu können.
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#3
Es ist durchaus möglich, dass Landesverbände und ihre Vertreter zu unterschiedlichen Auffassungen kommen. Wird dann abweichendes Abstimmungsverhalten sanktioniert im Sinne von Listenplatzvergabe?
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#4
Wenn die LV etwas zu konsensieren haben, werden die LV-Vertreter das entsprechende Ergebnis im Land vertreten. Für den Bund gilt das Gleiche. Man verbessere mich, wenn ich falsch liege.

Gruß
Dirk
Ich brauche neue Verschwörungstheorien, die alten bewahrheiten sich immer so schnell!

Manchmal gehe ich jetzt abends mit einer Schüssel Kartoffelsalat spazieren. Da habe ich wenigstens ein bißchen das Gefühl, zu einer Party gehen zu können.
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#5
Der Fraktionszwang kollidiert mit Demokratie. Fraktionsdisziplin ergibt sich aus dem Konsensieren.
Aber am ende sollte jeder Parteivertreter frei entscheiden dürfen, weil wir sonst wieder genau das haben, was wir jetzt sehen.
jean-pierre
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#6
Es hat nichts mit Fraktionszwang zu tun, wenn Vertreter einer Partei, die die Basisdemokratie auf ihre Fahnen geschrieben hat, eine Entscheidung der Basis ins Parlament tragen.
Es kann durchaus sein, dass zu ähnlichen Themen in unterschiedlichen Landesverbänden abweichend abgestimmt bzw. konsensiert und damit entschieden wird. Diese Entscheidungen wären dann aber landesspezifisch und würden auch nur in die jeweiligen Länderparlamente getragen.

Du beziehst dich auf die sog. "repräsentative" Demokratie, in der jeder Abgeordnete nur "seinem Gewissen verpflichtet" sein soll. Das wäre dann gut, wenn dieses Gewissen sich aus dem Willen derer speisen würde, die ihn gewählt haben, die er vertritt. Leider hat sich aber in den letzten Jahrzehnten deutlich herausgestellt, dass dieses persönliche "Gewissen" eher zu einem "Parteigewissen" mutiert ist, dass den Willen der Bürger nur noch in homöopathischen Dosen berücksichtigt. Das nennt man dann Fraktionszwang oder freundlicher Fraktionsdisziplin.

Man könnte es aber auch so definieren, dass es dem Abgeordneten der Basis ein gutes Gewissen bereitet, wenn er den Willen der Basis ungefiltert ins Parlament trägt. Damit wäre der Gewissensentscheidung dann in einem positiven Sinne Genüge getan und die Verfahrensweise der dieBasis genügt auch den Ansprüchen unserer aktuell (hoffentlich noch) herrschenden Staatsform.

Gruß
Dirk
Ich brauche neue Verschwörungstheorien, die alten bewahrheiten sich immer so schnell!

Manchmal gehe ich jetzt abends mit einer Schüssel Kartoffelsalat spazieren. Da habe ich wenigstens ein bißchen das Gefühl, zu einer Party gehen zu können.
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