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Wider die institutionalisierte Korruption!
#1
Vor vielen Jahren bin ich in die ödp (ökologisch-demokratische Partei) eingetreten, weil sie die einzige Partei war, die satzungsgemäß keine Parteispenden entgegennahm und somit strukturell gefeit schien vor Korruption. Leider bedeutet dieses Bekenntnis immer auch, kein Geld als "effektiven Hebel" zur Verfügung zu haben, um innerhalb des politischen Rahmens etwas zu verändern.

Während der Coronakrise schälte sich eine neue Grenzlinie heraus: Die Menschen waren unterschiedlich informiert und / oder positioniert zum Thema "Grundrechte". Da ich mit einer guten Kenntnis des bundesdeutschen Grundgesetzes und dessen Mechanismen zur Verhinderung eines neuen Faschismus großgeworden bin, war ich umso entsetzter, dass "Grundrechte jetzt Privilegien" waren, die man uns nach Belieben und unbefristet gewährte und entzog.

Obwohl ich über die ödp die spannenden Vorträge von Prof. R.Mausfeld kennen- und schätzengelernt hatte, fand ich die Positionierung der Partei in der Coronakrise erheblich zu schwach, zu unkritisch. Diese Partei konnte Probleme wohl benennen, aber nicht lösen. Vom neuen, "radikaldemokratischen" (Säule: Machtbegrenzung), aber friedlichen (Säule: Achtsamkeit!) Ansatz der Partei "DieBasis" war ich sofort elektrisiert, habe mich in die Themen sowie in die Personalien hineingebohrt und etwas Einmaliges gefunden, das vielleicht in der Lage ist, "mein" Grundgesetz zu retten, wiederherzustellen und eine echte Bürgerbeteiligung im Sinne einer "citizen science" zu ermöglichen. Gesagt, getan. Der Parteiwechsel war mein nächster Schritt und die Gründung "meines" Landesverbandes eine wirklich berührende Vision für eine lebenswerte Zukunft in gegenseitiger Toleranz.

Ich werde meinen Anteil dafür leisten, dass DieBasis bei der Bundestagswahl die 5%-Hürde überspringen kann. Mit dem bisherigen Außenbild (soll heißen: solange wir nicht von Egomanen unterwandert werden) sehe ich gute Chancen und wenn die Hürde zu hoch ist, haben "wir" (v.a. die hier von Anbeginn Aktiven -> DANKE!) zumindest für einen nächsten Anlauf exzellente Strukturen geschaffen. Das Prinzip der Konsensierung ist genial; und mit etwas Glück ist jetzt der richtige Zeitpunkt für einen Systemwechsel = zurück zum Grundgesetz, weg von der flächendeckenden und jahrelangen institutionellen Korruption, dem die Gewaltenteilung vollständig zum Opfer gefallen ist. Das ist meine Hoffnung, die bekanntlich zuletzt stirbt...

Venceremos, gente,
herzlich grüßt nsl
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  • |||| stefan_s
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#2
Vielen Dank!

Ich denke, Korruption, vor allem auch die legalisierte und systematisierte, ist ein zentrales, wichtiges Thema. Ohne diese wäre eine so breite Streuung, falscher und manipulativen Informationen nicht möglich oder hätte zumindest große Löcher.
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#3
Korruption... Der "Berufspolitiker" ist abhängig von seinen Parteioberen. Den Begriff "Byzantinische Günstlingswirtschaft" finde ich da ganz passend. Pfründe werden vergeben, wie im Mittelalter der König Rittergüter an seine Getreuen vergab. Wobei das immerhin der König war - klare Verhältnisse, keine angebliche "Demokratie".
Vorschlag: ein Abgeordneter soll keine Nebenbeschäftigungen und -Ämter haben dürfen (Nebeneinkünfte), und: sein Abgeordnetensalär muss sich individuell an den Einkünften seines vorigen Berufs orientieren.
Ich schlage außerdem ein "Politikerhaftungsrecht" vor... bei uns Ärzten (und anderen Berufen) gibt es das völlig zu Recht ja auch.
"Er war ein liebenswürdiger, glücklicher und schlauer Mensch, der vor niemandem Achtung hatte."
(Die us-am. Historikerin Barbara Tuchman über General Max Hoffmann)
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