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Gibt es Lösungen in der Flüchtlichgsfrage?
#1
Welche Lösungen gibt es in der Flüchtlings-Frage?

Dieser Text soll nur als erste Anregung dienen, sich innerhalb der Basis mit diesem äußerst komplexen Thema zu beschäftigen und auszutauschen.

Durch den Brand in dem Flüchtlingslager Moria auf Lesbos hat sich der Focus der Politik und der Medien erneut auf das Thema der Aufnahme von weiteren Flüchtlingen fokussiert.
Für uns in der Basis stellt sich damit auch die Frage, wie wir als Partei zu diesem Thema stehen und wie wir uns dazu positionieren wollen. Dabei entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Anerkennen, dass wir in der Basis alle Menschen als Teil der Menschheitsfamilie sehen und der begrenzten Möglichkeiten, die ein Sozialstaat zu leisten vermag. Welche Möglichkeiten gibt es, um in diesem Spannungsfeld, die für alle Seiten gerechten Lösungen zu finden?
Unstrittig scheint es mir zu sein, dass die Lebensumstände der Menschen in den Flüchtlingslagern als prekär zu bezeichnen sind und sie in keiner Weise mit den Werten, die wir in der Basis für wichtig und richtig erachten, vereinbar sind.
Ein Großteil der Problematik entsteht aber auch dadurch, dass diese Menschen über lange Zeit im Unklaren gelassen werden, ob Ihr Asylgesuch Erfolg haben wird oder eben nicht. Daher erscheint es mir als dringend notwendig, dass entweder auf EU Ebene oder auf nationaler Ebene entsprechende Kontaktbüros in den Flüchtlingszentren eingerichtet werden, in denen sich jeder dort lebende Mensch anmelden kann und einen Anspruch darauf hat, seinen Antrag innerhalb einer gegebenen Frist, seien es nun 2 oder 4 Wochen, bearbeitet und beschieden zu bekommen.
Somit könnte zumindest für viele Menschen eine Klarheit hergestellt werden und es gäbe mehr Gewissheit, in welche Richtung es weiter geht. Für die Menschen, die kein Anrecht auf Asyl beschieden wird und die trotzdem zunächst nicht zurück in ihre Heimatländer gehen wollen, sollte es trotzdem verschiedene Angebote zur Verbesserung ihrer Lebenssituation geben. Es könnte vor Ort Angebote geben, die ihnen eine vereinfachte Ausbildung für einen Lehrberuf ermöglichen und sie auf diese Weise Fertigkeiten entwickeln können, die ihnen einen neuen Start im Heimatland ermöglichen und erleichtern könnten.                        
Die Entwicklungsmöglichkeiten in den Ursprungsländern sind oftmals gegeben und es ist notwendig diese aufzugreifen, damit der Strom der Ausreisewilligen nicht kontinuierlich anwächst und der Lebensstandard in diesen Ländern generell angehoben wird. Damit meine ich jetzt aber nicht einen Standard nach westlichen Vorbild. Damit meine ich nicht Konsum und Livestyle, damit meine ich die Möglichkeit, aus den örtlichen Gegebenheiten eine höhere Lebensqualität zu generieren.
Schon als junger Mensch war für mich der Schauspieler Karl Heins Böhm ein großes Vorbild. Bereits vor 40 Jahren hat er mit seiner Stiftung "Menschen für Menschen" wegweisende Projekte in Äthiopien vorangebracht, die bis heute Bestand haben und schon unzähligen Menschen zu einem besseren Leben verholfen hat.
https://www.menschenfuermenschen.at/uebe...inz-boehm/
Herr Böhm hat es uns vorgelebt...es ist an der Zeit diesen Spirit aufzugreifen und zu vervielfältigen. Denn er hatte recht:

Es gibt keine erste, zweite oder dritte Welt. Wir alle leben auf ein und demselben Planeten, für den wir gemeinsam die Verantwortung tragen.“
- Karlheinz Böhm
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#2
Schon im ersten Asylhype in den 80ern zeigte sich, dass viele Menschen durch eine Wanderung in andere Länder ihre wirtschaftliche Lebenssituation verbessern wollen. Hier wurden oft Flucht- oder Asylgründe genannt, die nach geltendem Recht nicht einmal zu einem vorübergehenden Aufenthalt in unserem Land berechtigen. Dennoch wurde kaum abgeschoben und massenhaft Duldungen ausgesprochen. Vielfach reisten Abgeschobene kurz darauf wieder ein. Andere klagten über Jahre gegen Entscheidungen.

Unser Land kann nicht die Welt retten und der massenhafte Zuzug der letzten 5 Jahre stellt unsere Gesellschaft vor ernsten Herausforderungen. Das Asylrecht oder auch die Anerkennung von Fluchtgründen kann nur auf Zeit erfolgen, d.h. solange das Leben eines vorübergehend Aufgenommenen gefährdet ist. Schon die Flucht in ein Nachbarland beendet i.d.R. die Notwendigkeit einer Weiterreise und den Grund für eine Aufnahme in Deutschland. Wir sind kein Einwanderungsland. 

Unabhänig davon muss durch die in den letzten Jahren eingetretene Überlastung unseres Landes für mein Dafürhalten das Asylrecht und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen für einige Jahre ausgesetzt werden. Das ist staats- und völkerrechtlich legitim. Wir haben im Vergleich zu andern Ländern weltweit die höchsten Aufnahmeraten gehabt. Viele große wohlhabende Länder nehmen niemanden auf!

Entwicklungshelfende direkte Maßnahmen um die Menschen vor Ort auf die Beine zu bringen a la Karlheinz Böhm  begrüße ich sehr, hier sollte mit einem Bruchteil des derzeit durch Asyl und Flucht in Deutschland gebundenen Kapitals staatlich mehr getan werden.
"Es kommt immer anders, wenn man denkt!"
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#3
(18.09.2020, 05:55)Hollatz Peter schrieb: Schon im ersten Asylhype in den 80ern zeigte sich, dass viele Menschen durch eine Wanderung in andere Länder ihre wirtschaftliche Lebenssituation verbessern wollen. Hier wurden oft Flucht- oder Asylgründe genannt, die nach geltendem Recht nicht einmal zu einem vorübergehenden Aufenthalt in unserem Land berechtigen. Dennoch wurde kaum abgeschoben und massenhaft Duldungen ausgesprochen. Vielfach reisten Abgeschobene kurz darauf wieder ein. Andere klagten über Jahre gegen Entscheidungen.

Unser Land kann nicht die Welt retten und der massenhafte Zuzug der letzten 5 Jahre stellt unsere Gesellschaft vor ernsten Herausforderungen. Das Asylrecht oder auch die Anerkennung von Fluchtgründen kann nur auf Zeit erfolgen, d.h. solange das Leben eines vorübergehend Aufgenommenen gefährdet ist. Schon die Flucht in ein Nachbarland beendet i.d.R. die Notwendigkeit einer Weiterreise und den Grund für eine Aufnahme in Deutschland. Wir sind kein Einwanderungsland. 

Unabhänig davon muss durch die in den letzten Jahren eingetretene Überlastung unseres Landes für mein Dafürhalten das Asylrecht und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen für einige Jahre ausgesetzt werden. Das ist staats- und völkerrechtlich legitim. Wir haben im Vergleich zu andern Ländern weltweit die höchsten Aufnahmeraten gehabt. Viele große wohlhabende Länder nehmen niemanden auf!

Entwicklungshelfende direkte Maßnahmen um die Menschen vor Ort auf die Beine zu bringen a la Karlheinz Böhm  begrüße ich sehr, hier sollte mit einem Bruchteil des derzeit durch Asyl und Flucht in Deutschland gebundenen Kapitals staatlich mehr getan werden.

Asylhype??? War das eine Modeerscheinung, oder warum wertest du die Vorgänge mit diesem Wort so ab? Wanderung, well, es gab auch Völkerwanderungen. :-) Und der Grund sich ein besseres Leben zu verschaffen ist doch legitim.

Vorübergehend darf sich jeder in Deutschland aufhalten, da gibt es nur sehr wenig Möglichkeiten dies einzuschränken.

Mir scheint fast du bist mit dem derzeitigen Vorgehen von FRONTEX einverstanden. Ehrlich gesagt find ich deinen Text sehr menschenfeindlich. Da hilfts auch nicht das du auf Kalle Böhm verweist.

Aber sicherlich erklärt sich deine Haltung aus dem Terminus 'Entwicklungshelfende direkte Maßnahmen'. Die müssen sich halt noch entwickeln und mißbrauchen die Not, in der sie sind, um zu uns zu kommen, gelle!?! :-] At Das ist herablassend.

Es muß ein Einwanderungsgesetz so gestaltet werden, das sich Menschen hier niederlassen können und dann würde es keine unwürdige Deklassierung von Asylsuchenden zu 'bloßen' Wirtschaftsflüchtlingen geben. Und das Frau Merkel 2015 zur obersten Schleuserin wurde, das die deutschen Behörden vollkommen unzureichend ausgestattet sind auch nur einziffrige Prozentzahlen der heute ankommenden Migranten zu bearbeiten muß auch genannt werden. (Wieviel hat der Scheuer schon verballert? Wieviel hat vdL verpraßt?) Kosten sind das geringste der Probleme.

Tja, und es würde auch sehr helfen nicht rumzubomben und faire Handelsabkommen auszumachen.


https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8382/ Wem's nicht einleuchtet!
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#4
(18.09.2020, 09:31)Joachim Schäfer (Berlin) schrieb: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8382/ Wem's nicht einleuchtet!

Da die Redakteure dieser Seite auch für linkspolitisch gerichtete Magazine schreiben, gehe ich davon aus, dass es bei der von dir genannten Website nicht anders sein wird. Hast du denn auch einen Vorschlag für eine neutrale Seite, auf der man sich objektiv informieren kann? Vielen Dank!
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#5
(19.09.2020, 11:32)KerstinB (SN) schrieb:
(18.09.2020, 09:31)Joachim Schäfer (Berlin) schrieb: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8382/ Wem's nicht einleuchtet!

Da die Redakteure dieser Seite auch für linkspolitisch gerichtete Magazine schreiben, gehe ich davon aus, dass es bei der von dir genannten Website nicht anders sein wird. Hast du denn auch einen Vorschlag für eine neutrale Seite, auf der man sich objektiv informieren kann? Vielen Dank!

Nö.
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#6
DIE Lösung für die Flüchtlingsfrage gibt es nicht. Ausser wir ändern die Welt.
Menschen werden immer aus Hoffnungslosigkeit wegziehen in eine vermeindlich bessere ...Gegend.

Wir haben in D. damals viele Gastarbeiter gehabt,
von dem verdienten Geld konnten sie in ihren Ländern von Armut in Wohlstand wechseln.
D. hat in diesen Ländern immer noch den Ruf reich und sicher und gut zu sein.
(in Spanien höre ich das immer wieder, heute noch u.Merkel ist auch hier beliebtSmile

Wir leben in "Luxus".... Hier kann man mit Fleiss etwas erreichen...Geld für die Familie in der Heimat besorgen.
Unser HochglanzFernsehen wird weltweit gesehen. Nicht das Deutsche sondern allgemein das der Reichen Länder.

Von einer anderen Seite beguckt:
In den Hoffnungslosen Zeiten Deutschlands (für die Armen) sind Millionen nach Amerika ausgewandert.
Alles Wirtschaftsflüchtlinge, halb America ist Deutsch, beinahe hätten sie deutsch als Landessprache gewählt.

Wieviele wollten gern aus der DDR rübermachen???
Die Gründe dafür sind für mich; weder Bananen (also Luxus), noch der Sozialismus.
sondern nicht mitarbeiten zu können, ausser in der schalen vorgegebenen SED Richtung.

Menschen brauchen die Möglichkeit ihr Glück in die eigenen Hände nehmen zu können !!!!
Etwas aufzubauen, von Systemen bis zum eignen Häuschen.
Sie wollen einen Sinn erfüllen, einen Wert haben.

Warum ziehen heute so viele Leute fort aus D. ?

PS: Das angesprochene Thema Links-Rechts sollten wir extra besprechen,
dazu braucht es einen eigenen Platz im Forum...  ADMINS????

meine thema ist basisdemokratie hier im forum durch ein abstimmungs system.
(momentan überall zu finden, ich hoffe aber auf einen eigenen Bereich :-)
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#7
Photo 
(17.09.2020, 21:57)Frank J. Roedel schrieb: Welche Lösungen gibt es in der Flüchtlings-Frage?

Dieser Text soll nur als erste Anregung dienen, sich innerhalb der Basis mit diesem äußerst komplexen Thema zu beschäftigen und auszutauschen.

Durch den Brand in dem Flüchtlingslager Moria auf Lesbos hat sich der Focus der Politik und der Medien erneut auf das Thema der Aufnahme von weiteren Flüchtlingen fokussiert.
Für uns in der Basis stellt sich damit auch die Frage, wie wir als Partei zu diesem Thema stehen und wie wir uns dazu positionieren wollen. Dabei entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Anerkennen, dass wir in der Basis alle Menschen als Teil der Menschheitsfamilie sehen und der begrenzten Möglichkeiten, die ein Sozialstaat zu leisten vermag. Welche Möglichkeiten gibt es, um in diesem Spannungsfeld, die für alle Seiten gerechten Lösungen zu finden?
Unstrittig scheint es mir zu sein, dass die Lebensumstände der Menschen in den Flüchtlingslagern als prekär zu bezeichnen sind und sie in keiner Weise mit den Werten, die wir in der Basis für wichtig und richtig erachten, vereinbar sind.
Ein Großteil der Problematik entsteht aber auch dadurch, dass diese Menschen über lange Zeit im Unklaren gelassen werden, ob Ihr Asylgesuch Erfolg haben wird oder eben nicht. Daher erscheint es mir als dringend notwendig, dass entweder auf EU Ebene oder auf nationaler Ebene entsprechende Kontaktbüros in den Flüchtlingszentren eingerichtet werden, in denen sich jeder dort lebende Mensch anmelden kann und einen Anspruch darauf hat, seinen Antrag innerhalb einer gegebenen Frist, seien es nun 2 oder 4 Wochen, bearbeitet und beschieden zu bekommen.
Somit könnte zumindest für viele Menschen eine Klarheit hergestellt werden und es gäbe mehr Gewissheit, in welche Richtung es weiter geht. Für die Menschen, die kein Anrecht auf Asyl beschieden wird und die trotzdem zunächst nicht zurück in ihre Heimatländer gehen wollen, sollte es trotzdem verschiedene Angebote zur Verbesserung ihrer Lebenssituation geben. Es könnte vor Ort Angebote geben, die ihnen eine vereinfachte Ausbildung für einen Lehrberuf ermöglichen und sie auf diese Weise Fertigkeiten entwickeln können, die ihnen einen neuen Start im Heimatland ermöglichen und erleichtern könnten.                        
Die Entwicklungsmöglichkeiten in den Ursprungsländern sind oftmals gegeben und es ist notwendig diese aufzugreifen, damit der Strom der Ausreisewilligen nicht kontinuierlich anwächst und der Lebensstandard in diesen Ländern generell angehoben wird. Damit meine ich jetzt aber nicht einen Standard nach westlichen Vorbild. Damit meine ich nicht Konsum und Livestyle, damit meine ich die Möglichkeit, aus den örtlichen Gegebenheiten eine höhere Lebensqualität zu generieren.
Schon als junger Mensch war für mich der Schauspieler Karl Heins Böhm ein großes Vorbild. Bereits vor 40 Jahren hat er mit seiner Stiftung "Menschen für Menschen" wegweisende Projekte in Äthiopien vorangebracht, die bis heute Bestand haben und schon unzähligen Menschen zu einem besseren Leben verholfen hat.
https://www.menschenfuermenschen.at/uebe...inz-boehm/
Herr Böhm hat es uns vorgelebt...es ist an der Zeit diesen Spirit aufzugreifen und zu vervielfältigen. Denn er hatte recht:

Es gibt keine erste, zweite oder dritte Welt. Wir alle leben auf ein und demselben Planeten, für den wir gemeinsam die Verantwortung tragen.“
- Karlheinz Böhm

Es ist leider wieder eine Frage des Geldes, der Gesamteinschätzung der vorhandenen Ressourcen, einem fairen Umgang in der Gestaltung von Handelsverträgen mit Ländern/Regionen, der Förderung und Ausbau von Bildung, Infrastruktur ohne das man daraus selbst Gewinne bzw unzumutbare Forderungen stellt, um dann sich selbst Ressourcen oder Einfluss zu sichern. Augenhöhe und Programme zur Entwicklungshilfe entweder National als eine Art Patenschaftsvertrag, die die Menschenrechte in diesem und Demokratischen Visionen im Land garantieren. Alphabetisierung ist immer noch ein großes Thema sowie auch die Gleichwertigkeit von Berufen hier und dort, der durch einem zeitlichen Austausch auf einer Basisgrundlage kompensiert werden kann. Wasserzugänge , kann man International in Programme Flächendeckend in einem Netz von Aufbereitungsanlagen und durch Kanalisierung für Landwirt-und Forstwirtschaft nutzen,  um Flächen wieder zu beleben oder der Natur zurück zu führen. Regionale Versorgung muss Vorrang vor dem Zukauf oder Überschwemmung von Waren  (hergestellt in anderen Kontinenten wo Arbeitskraft ausgebeutet und ausgenutzt wird)....auch in einer globalisierten vernetzten Welt haben.  Befriedung, Bildung und transparente Zukunftsprojekte in Regionen die starken Bevölkerungsabwanderungen unterliegen müssen her.. dazu brauchen wir einen starken Bereich der Internationalen Entwicklungshilfe. Bildung beeinflusst auch Religionen, in denen ein starker Analphabetismus vorherrscht. Starke wirtschaftliche vor allem Rüstungsexport- Länder haben mit dazu beizutragen, das es keinerlei Waffenexporte in Krisengebieten kommt.  Die Verteiigungshaushalte sind stark zu kürzen, und dem Entwicklungshilfebereich zuzuführen, egal wie sehr sich dort eine Rüstungsindustrie sich etabliert hat. Ihre Art von Geschäft ist die Zerstörung von Werten, nicht die der Verteidigung. Ohne Frieden ist alles nicht, heisst es in der Friedensbewegung der ich mich als Soldat angeschlossen habe. Als Bundeswehrsoldat erlebte ich einen Narrativ, wo man uns politisch auf friedenssichende oder friedenserhaltene Maßnahmen einstimmte. Damit konnte ich gut leben.. aber Bündnisse und deren negativen Einflüsse auf Politik, sowie auch Schweigen haben mich umgestimmt. Den größten Einfluss auf mich war ein Theologe und Friedensaktivist Eugen Drewermann der in Ansprachen genau die richtigen Worte fand. Die wirtschaftlichen starken Länder haben ein Umstand geschaffen, der ein Nord -Süd Armutsgefälle geschaffen hat, im geschichtlichen Umgang mit vielen Ländern spielen immer noch die Kolionalzeiten oder Kolionalismus ein Rolle. Einflussphären wo man glaubt in Verantwortung zu stehen und ihre Souveränität nur auf Papier anerkennt. Wer Flucht oder Bevolkerungswanderungen verhindern will , sollte keine Kriege entfachen und muss sich Solidarisch an deren Leid wie Katastrophen beteiligen und es beseitigen. Es reicht nicht aus sie in Camps zu halten und Nahrung zu senden. Was die EU mit den griechischen Auffanglagerinseln tut und gleichzeitig von bei einzelnen Menschen von Menschenrechtsverletzung schwafelt, zeigt wie sehr die EU moralisch auseinander driftet. Es ist nur noch vereinzelter Aktionismus um sich selbst besser ins Rampenlicht zu setzen, aber hinter den Fassaden anderes meint. Die Versäumnisse und das Vertagen, Verjähren von Thematiken vergangener Jahre zeigen sich jetzt und ausbügeln muss es die Menschheit, die nach uns kommt mit all seinen Katastrophen die der Kapitalismus oder sogenannte Sozialismus mit sich brachte. Der gesamte Geldmechanismus für den Austausch von Dienstleistungen, Arbeit und Konsum hat Leid über die Menschen gebracht. Das kümmert die unbesorgten Menschen nicht ein bisschen. Sie zeigen sich höchstens für PR-Aktionen und spenden für ihre positiv Geschichte als das sie ihr Vermögen für andere aufgeben würden. Entwicklungshilfe-Bildung zur Überwindung des Analphabetismus-Berufsausbildung (Austausch von Wissen) Aufbauhilfe für schwierige Menschheitsprojekte wie Wassergewinnung zur Wiederbelebung der Natur können vieles Nachhaltig verändern.. dazu müssen Länder mit dem Drang zu mehr Einfluss und Ressourcensicherung gezügelt werden. Auch Patente sollten ihren Status verlieren und geöffnet werden. Friede sei mit uns allen und den Brand- und Krisenherden sei ein Neuanfang gewünscht. https://youtu.be/o1WLrUL9YcI
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#8
Ihr verhaltet Euch eher wie Wähler in einer Basisdemokratie oder Mitglieder einer Programmpartei.

Mit derartigen programmatischen Inhalten würden wir der basisdemokratischen Idee schaden.

Es geht darum Plattformen für basisdemokratische Strukturen und Prozesse zu entwickeln, zu erproben und zugänglich zu machen.

Die Entscheidungen über solche Fragen sollen keine Parteien mehr treffen, sondern die Bürger.

Derartige Diskussionen sollten also die Parteien führen, die die Bürger weiterhin bevormunden und dafür Gelder und Versorgungsposten von Grosskapital und -industrie wollen.

Konkurrieren wir mit diesen, beträgt das Wählerpotential 0,5%

Den Fehler haben schon die Piraten gemacht - denen irrtümlicherweise eine hohe IT-Kompetenz zugeschrieben wurde - und auch bei der AfD steht ja mehr Basisdemokratie im Parteiprogramm.
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#9
Ich stehe voll hinter Thorsten!
meine thema ist basisdemokratie hier im forum durch ein abstimmungs system.
(momentan überall zu finden, ich hoffe aber auf einen eigenen Bereich :-)
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#10
Beobachten und lernen wir also besser von einer funktionierenden, etablierten Basisdemokratie, die heute (am 27. September 2020) zu diesem Thema " massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" in einer gekoppelten (also besonders schwierig zu klärenden) Volksabstimmung entscheidet.

Verfahren, Vorschlagsrechte (der abzustimmenden Fragestellungen), Kopplung von Entscheidungen, Rolle von Parteien und staatlichen Institutionen, Diskurs im öffentlichen Raum.

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokume...00927.html
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#11
(19.09.2020, 11:32)KerstinB (SN) schrieb:
(18.09.2020, 09:31)Joachim Schäfer (Berlin) schrieb: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8382/ Wem's nicht einleuchtet!

Da die Redakteure dieser Seite auch für linkspolitisch gerichtete Magazine schreiben, gehe ich davon aus, dass es bei der von dir genannten Website nicht anders sein wird. Hast du denn auch einen Vorschlag für eine neutrale Seite, auf der man sich objektiv informieren kann? Vielen Dank!

Ist Telepolis für dich eine neutrale Seite? https://www.heise.de/tp/features/US-Krie...89620.html
Letztlich beziehen sich die Seiten auf dieselbe Studie.
Wie müssen nicht ein fertiges Wahlprogramm auf die Beine stellen, aber zu basisdemokratischen Abstimmungen gehört immer eine lebhafte Diskussion dazu.
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